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Jens Spahn setzt sich für Tabakwerbeverbot ein




Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant, sich für ein weitreichendes Werbeverbot für Zigaretten einzusetzen. “Die Zahlen sprechen für sich: Ein Fünftel aller neuen Krebserkrankungen lassen sich allein aufs Rauchen zurückführen”, sagte Spahn dem SPIEGEL. “Als Gesundheitsminister unterstütze ich deshalb Vorschläge, die Tabakwerbung weiter einzuschränken.”


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Heft 7/2019

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Vor allem junge Menschen müssten davon überzeugt werden, “dass Rauchen überhaupt nicht cool, sondern sehr schädlich ist”. Bislang haben vor allem Unionspolitiker ein Verbot blockiert.

Deutschland ist der einzige Mitgliedstaat in der EU, in dem es der Industrie noch gestattet ist, an Litfaßsäulen, Bushaltestellen oder Hauswänden für Zigaretten zu werben. In der vorigen Legislaturperiode hatte sich das Kabinett auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der Tabakwerbung an Außenflächen von 2020 an verbieten sollte. Doch das Gesetz wurde nie beschlossen.

Union diskutiert über Kompromiss beim Werbeverbot

Eine erneute Festlegung auf ein Verbot ließ die Unionsfraktionsspitze aus einem Entwurf des aktuellen Koalitionsvertrags streichen. Hinter den Kulissen führen Fachpolitiker der Union derzeit Gespräche, um einen Kompromiss zu finden. Denkbar wäre es demnach, neuartige Verdampfer vom Werbeverbot auszunehmen.

Eigentlich hatten sich Bundesregierung und Bundestag schon 2004 gegenüber der Weltgesundheitsorganisation verpflichtet, ein “umfassendes Verbot aller Formen von Tabakwerbung” zu erlassen, spätestens bis 2010. Alle anderen EU-Staaten haben die Plakatreklame für Tabakprodukte daraufhin verboten, zuletzt Bulgarien.

Spahn hatte in dieser Woche mit einem Tweet für Aufregung gesorgt, in dem er für “nicht (mehr) rauchen” warb, um Tumoren vorzubeugen. Nach Kritik von Krebskranken hatte er sich via Twitter entschuldigt.

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